Ostseeparlamentarierkonferenz in Rostock

31.08.2015

Ostseeparlamentarierkonferenz in Rostock – Thomas Stritzl fordert mehr Anstrengungen im Kampf gegen Munition in der Ostsee

Der Kieler CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Stritzl hat auf der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) als stellv. Vorsitzender der Delegation des Deutschen Bundestages für mehr Anstrengungen im Kampf gegen Kampfmittel in der Ostsee geworben. In seiner Rede und seinem Positionspapier (s. Anlage) warb Stritzl für die Entwicklung und Fortschreibung eines internationalen Munitionskatasters Ostsee zur Erfassung des Gefährdungspotenzials nach exaktem Ort, Art, Menge und Zustand. Allein in deutschen Hoheitsgewässern der Ostsee lagern etwa 300tsd Tonnen konventionelle Munition sowie 5000 Tonnen chemische Munition auf dem Meeresgrund. Die Zahlen für die gesamte Ostsee liegen noch um ein Vielfaches höher. „Wenn wir unsere Ostsee zurecht auf Rückstände und deren Verbreitung z.B. aus dem Bereich der Landwirtschaft und Pharmazie scannen, dann sollten wir dies erst Recht im Bereich von Munition umfassend leisten, um Gefahren von Mensch und Umwelt abzuwenden.“ schloss Stritzl seine Rede.

Weiterhin wurde im Rahmen der Konferenz über die Gesundheitsversorgung in der Ostseeregion diskutiert. Dabei wurde vor allem eine stärkere Vernetzung der unterschiedlichen Gesundheitssysteme angeregt. So könnten z.B. Kooperationen im ländlichen Raum dazu beitragen, eine gleichwertige Versorgung zu gewährleisten. Auch gemeinsame Strategien gegen die Weiterverbreitung multiresistenter Keime und Seuchen sowie die zunehmende Antibiotikaresistenz wurden diskutiert. Mit der Deutschen Antibiotika-Resistenzstrategie (DART), mit der bereits zahlreiche Verhütungs- und Bekämpfungsmaßnahmen verfolgt werden, geht Deutschland hier voran.

Hintergrund: Die 24. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) findet vom 30 August bis 1. September in Rostock statt. Die BSPC wurde 1991 gegründet. Sie soll die gemeinsame Identität des Ostseeraums stärken. Die enge Zusammenarbeit zwischen nationalen und regionalen Parlamenten soll hierfür gestärkt werden. Die BSPC soll politische Aktivitäten in der Region initiieren und leiten. Weiterhin sollen demokratische Institutionen in den Teilnehmerstaaten unterstützt und gestärkt werden. Die diskutierten Themen reichen dabei von Umwelt- und Sicherheitspolitik über Wirtschafts- und Sozialpolitik bis hin zur Klima- und Energiepolitik der Teilnehmerstaaten. Mitglieder der BSPC sind: Aland, Baltische Versammlung, Deutschland, Bundesversammlung der Russischen Föderation, Dänemark, Estland, Europäisches Parlament, Europarat, Färöer Inseln, Finnland, Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Island, Region Kaliningrad, Karelische Republik, Region Leningrad, Lettland, Litauen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordischer Rat, Norwegen, Versammlung der Organisation und Zusammenarbeit (OSZE), Polen, Schleswig-Holstein, Schweden, Stadt St. Petersburg